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Kommunalwahl 2020 – Wählen gehen? Aber sicher! Hygieneschutzkonzept für Wahllokale verabschiedet. Wahlhelfer gesucht.

StädteRegion Aachen. Um auch unter dem Eindruck der Corona-Pandemie sicher an der Kommunalwahl teilnehmen zu können, haben die kommunalen Ordnungs- und Wahlämter jetzt in Kooperation mit dem Gesundheitsamt der StädteRegion Aachen ein einheitliches Hygieneschutzkonzept verabschiedet. Dieses ermöglicht es allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sowie allen Wählerinnen und Wählern, ohne erhöhtes Ansteckungsrisiko an der Wahl teilzunehmen. Unisono hoffen die Wahlämter, dass der umfassende Hygieneplan weitere Wahlhelfer ermutigt, dieser für die Demokratie unseres Landes so wichtigen Aufgabe nachzukommen. Aktuell fehlen städteregionsweit noch mehrere hundert Wahlhelferinnen und –helfer.

Ansteckungssichere Rahmenbedingungen

Von den Markierungen vor den Räumen über den Einsatz von Spuckschutzwänden, der Personenzahl in den Räumen, der Einhaltung der Sicherheitsabstände im Wahllokal bis hin zur Belüftung der Räumlichkeiten. Im Hygieneschutzkonzept wurde der gesamte Wahlvorgang analysiert und entsprechend der Vorgaben der Coronaschutzverordnung Punkt für Punkt abgearbeitet. „Die Wählerinnen und Wähler sollen eine Maske tragen und können gerne ihren eigenen Kugelschreiber benutzen“, empfiehlt der städteregionale Ordnungsdezernent Gregor Jansen. Die Zahl der maximal im Wahlraum zulässigen Personen richtet sich nach der Größe und Lage des Raumes.

Die Ordnung im Wahllokal und Einhaltung der Sicherheitsabstände wird durch den Wahlvorstand sichergestellt. Ziel aller Hygienemaßnahmen ist es, die Konzentration möglicher Corona-Erreger und die Gefahr einer Ansteckung so gering wie möglich zu halten. Das soll vor allem durch die Einhaltung der Abstandsregeln geschehen.

„Eine Mund-Nasen-Bedeckung wird für den Besuch im Wahllokal sehr dringend empfohlen“, erklärt Gesundheitsdezernent Dr. Michael Ziemons und fügt hinzu: „Hingegen ist es nicht erforderlich, nach jedem Wahlvorgang die Tische zu desinfizieren. Auch von den Stimmzetteln selbst geht keine Gefahr aus. Die Wahlhelfer werden vor Ort mit einem Tröpfchenschutz aus Plexiglas geschützt. Immer dann, wenn die Mindestabstände nicht sicher eingehalten werden können, muss die Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Alle Wahllokale werden damit bevorratet.

Das Hygieneschutzkonzept richtet sich nach den derzeit geltenden Erfordernissen. Sofern an den beiden Wahltagen die Maßnahmen anzupassen sind, werden die Wahlvorstände entsprechend instruiert und die Wählerschaft über die Medien, Internet und Radio hierüber informiert.

Briefwahl jetzt beantragen!
Wer sich dennoch nicht sicher fühlt, sollte bei seinem Wahlamt rechtzeitig Briefwahl beantragen und von Zuhause aus wählen. Dafür wurde die Zahl der Briefwahllokale verdoppelt. „Um Infektionsrisiken bei der Stimmabgabe auszuschließen, ist die Briefwahl die sicherste Wahl“, so Ziemons.

Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl
Bei der Kommunalwahl in NRW werden (Ober-)Bürgermeister(inne)n und Landrät(inn)en gewählt. Städteregionsrat Dr. Tim Grüttemeier wurde im Jahr 2018 für den Zeitraum bis 2025 gewählt. Auch der Stolberger Bürgermeister Patrick Haas wurde erst 2019 gewählt und bleibt im Amt. Gewählt werden in der StädteRegion Aachen zudem die Stadt-/Gemeinderäte, der Städteregionstag und in Aachen die Bezirksvertretungen. Wahlberechtigt sind Deutsche sowie Staatsangehörige aller EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet (in der Gemeinde/Stadt bzw. in der StädteRegion Aachen) wohnen bzw. ihre Hauptwohnung haben oder sich ohne Wohnung außerhalb des Wahlgebietes sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wer die Bezirksvertretung in Aachen wählen will, muss in dem betreffenden Stadtbezirk wohnen.

Integrationsratswahl
In Aachen, Alsdorf, Baesweiler, Eschweiler, Herzogenrath, Stolberg und Würselen wird zusätzlich der Integrationsrat gewählt. Wahlberechtigt sind alle Ausländerinnen und Ausländer sowie Deutsche, die ihre deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben, die neben der deutschen auch eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen, die als Kinder ausländischer Eltern ihre deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland erworben haben oder Aussiedlerinnen und Aussiedler sowie nichtdeutsche EU-Bürgerinnen und Bürger. Sie müssen am Wahltag 16 Jahre alt sind, sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.

veröffentlicht am 20.08.2020

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