StädteRegion

1. Inhalt des Onlineangebotes "Geoportal"

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Unterrichtung der Nutzenden

Wenn Sie "geoportal.staedteregion-aachen.de" besuchen, erbringt die StädteRegion Aachen für Sie einen Telemediendienst im Sinne des Telemediengesetzes. Dabei verarbeitet sie Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Datenschutzgesetzes NRW. Gemäß § 13 Telemediengesetz ist folgendes geregelt: "Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl. EG Nr. L 281 S. 31) in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist."

Dem kommen wir wie folgt nach: Jeder Internetbenutzer hinterlässt beim Surfen elektronische Spuren. Auch bei einem Zugriff auf die Geoinformationsseiten der StädteRegion Aachen (Geoportal) werden bestimmte Informationen gespeichert, die systemtechnisch erforderlich sind und während der Verbindung automatisch erzeugt werden. Bei jedem Aufruf einer Seite werden:

• Name der abgerufenen Datei,
• Datum und Uhrzeit des Abrufs,
• übertragene Datenmenge,
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
• Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers,
• verwendetes Betriebssystem,
• IP-Adresse des Rechners bzw. die Netzwerk-Adresse des Providers,

gespeichert und danach gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

3. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Der Autor distanziert sich ausdrücklich von nach der Linksetzung eventuell vorgenommenen Änderungen/Ergänzungen, die illegalen Inhalts sind. Sollte jemand Kenntnis davon erlangen, dass Internetseiten, auf die von den Seiten der StädteRegion Aachen aus verlinkt wird, rechtswidrige Inhalte enthalten, bitten wir, uns das über die auf jeder Seite vorhandene Kontaktmöglichkeit oder eine direkte Mail an die Adresse "gis@staedteregion-aachen.de" umgehend mitzuteilen. Wir werden einen solchen Fall umgehend untersuchen und falls er sich bestätigt den Link von unserer Seite unverzüglich entfernen.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

5. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

6. E-Mails

Die StädteRegion Aachen bietet auf ihren Internetseiten (www.staedteregion-aachen.de) sowie im Rahmen des Geoportals (geoportal.staedteregion-aachen.de) keine verschlüsselte E-Mail-Kommunikation an. Wenn Sie mit uns per Email in Kontakt treten wollen, sollten Sie bedenken, dass die Informationen möglicherweise auf dem Transportwege von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden könnten. Für die Übermittlung von vertraulichen Daten sollten Sie deshalb besser den Briefweg nutzen.

Verweigerung der Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gem. § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NW)
Der elektronische Zugang zur Verwaltung der StädteRegion Aachen - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet. Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen. Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang. Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

7. Rechtswirksamkeit

Personenbezogene Nutzerprofile werden damit nicht erstellt. Diese Daten werden zu internen statistischen Zwecken für die Dauer von maximal 6 Wochen gespeichert. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Für die Richtigkeit und Vollständigkeit eigener Inhalte und Zusammenstellungen übernimmt der Autor keine Gewähr. Dasselbe gilt für Inhalte Dritter, die über diesen Dienst zugänglich gemacht werden. Die Nutzung erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Anwenders. Der Autor lehnt jede Haftung ab. Soweit zwischen den Anwendern dieses Angebotes und dessen Autor ein Rechtsverhältnis bestehen sollte, untersteht dieses deutschem Recht. Dabei sind primär die Bundesgesetze im formellen Sinne anwendbar.